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Überarbeitete Fassung der Umweltpassagen
des Brie-Brie-Klein-Programmentwurfs
Marko Ferst
Vorbemerkung:
Die vorliegende überarbeitete Fassung zur Umweltthematik für
das neue PDS-Programm berücksichtigt - im einleitenden Teil fehlen
substantielle Aussagen zur globalen ökologischen Situation. Das muss
verbessert werden. Vom Grunde her könnte man auch aus dem Teil "3.
Umwelt" weitere Passagen nach vorn verlegen. Ansonsten basiert die
Fassung auf dem Brie-Brie-Klein-Entwurf und fasst ihn zusammen mit bisherigen
Programmaussagen, Material aus der Ökologischen Plattform, weiterem
PDS-Material und kleinen Eigenanteilen. Ein wenig versuchte ich, die professorale
Schwere der Sprache durch dynamischere Elemente zu erset-zen, Wiederholungen
der Inhalte in neuen Variationen wurden weitgehend herausgenommen. Neben
Programmaussagen der Grünen und der SPD kann diese Fassung in jedem
Fall bestehen. Daß meine eigene Position weitaus konsequenter ist
als die vorliegende Fassung, kann man in dem Buch "Wege zur ökologischen
Zeitenwende" nachlesen. Die überarbeitete Um-weltpassage in
Federführung von Christian Schwarzenholz ist aus meiner Sicht unzureichend
und wird meine Unterstützung nicht finden. Elke Wolf, die für
uns in der Programmkommission tätig ist, hat, wir haben darüber
gesprochen, ebenfalls den Eindruck, die Umweltaussagen im Programm könnten
deutlich mehr Profil vertragen. Aussagen in weiteren Teilen des Programms
u.a. zur Erhöhung der Massenkaufkraft sollten zudem korrigiert werden.
Andrea Roth hatte einige Passagen zur Umweltbildung geschrieben. Vielleicht
könnte man das im Bereich Bildung des Programms einbringen. Mir liegen
sie leider nicht vor. Ich glaube, es gibt im Programm auch noch weitere
Stellen die unter sozial-ökologischem Gesichtspunkt der Verbesserung
bedürften. Diese Fassung kann hoffentlich dazu beitragen, aufzuzeigen,
wo gravierende Schwachstellen in den bisherigen umweltorientierten Programmteilen
liegen, aber selbstverständlich ist auch das vorliegende Material
verbesserungsfähig. Im übrigen denke ich, daß man beim
Umfang der Programme von SPD und CDU vielleicht besser nicht auf Textdiät
beim neuen Programm setzen sollte, wohl aber die häufigen inhaltlichen
Wiederholungen im Programm systematisch rausziehen.
Programm, Abschnitt I. 1.
....Unkontrollierbare Wachstumsinteressen stellen die Naturgrundlagen
des Lebens in Frage. Die Menschen brachten Waffensysteme mit der Fähigkeit
zur Selbstvernichtung der Menschheit hervor. Nun aber untergraben auch
die ganz "normalen" profitbestimmten Produktions- und Lebensweisen
die Naturgrundlagen unseres Lebens. Notwendig ist die radikale Ökologisierung
der Gesellschaft und ein neuer Typ des wirtschaftlichen, wissenschaftlichen
und technischen Fortschritts. Konsum darf nicht Selbstzweck sein, sondern
soll menschliche Bedürfnisse befriedigen. Alternatives Arbeiten und
Leben brauchen einen Abbau von Entfremdungen. Zukunftsfähige Produktions-
und Lebensweisen dürfen nicht nur in privaten Nischen gedeihen, sondern
müssen, gegründet auf Individualität und Gemeinschaftlichkeit,
die gesamte Gesellschaft erfassen.
Die nachhaltige Bewahrung oder Wiederherstellung einer lebenswerten Umwelt
für heutige und zukünftige Generationen, für die Menschen
im Süden und Norden unseres Planeten gehört zu den zentralen
Fragen sozialistischer Programmatik und Politik. Wir drängen darauf,
den Kohlendioxid-Ausstoss in der Bundesrepublik bis 2020 im Vergleich
zu 1990 um ca. 50 Prozent zu senken und die Voraussetzungen für weitere
schnelle Rückgänge zu schaffen. Eine Schlüsselrolle wird
dafür die Einleitung einer solaren Energiewende in der ersten Dekade
des neuen Jahrhunderts spielen müssen. Durch Energieeinsparung, größere
Energieeffizienz und Förderung erneuerbarer Energien soll ein Weg
gefunden werden, der aus der Sackgasse der atomaren und fossilen Energiewirtschaft
herausführt.
Reale Vergesellschaftung......
3. Umwelt
Kein Freiheitsgut ist gefährdeter als die irdischen Naturgleichgewichte.
Die ökologische Krise spitzt sich in raschem Tempo zur weltweiten
Überlebensfrage zu. Sie entspringt der immer expansiveren Nutzung
der Natur durch den Menschen, dem ausbeuterischen Charakter des kapitalistischen
Produktions- und Konsumtionsmodells und der Zerstörung traditioneller
Lebensformen in den armen Ländern der Welt. Die sozial-ökonomischen
Ursachenanteile sind eng verflochten mit den kulturellen und sozialpsychologischen
Fundamenten der Gesellschaft. Jeder einzelne kann ein neuer Mosaikstein
des ökologischen Wandels sein. Es kommt auf jeden einzelnen an.
Täglich werden weltweit etwa 100 Millionen Tonnen Treibhausgase in
die Atmosphäre geblasen und lassen eine Klimakatastrophe immer wahrscheinlicher
werden. Allein für 1998 wies der Weltkatastrophenbericht 60.000 Tote
und 380 Millionen weitere durch Sturm- und Flutkatastrophen schwer Betroffene
aus. Jeden Tag werden 55.000 Hektar Tropenwald abgeholzt, sterben rund
300 bis 400 Tier- und Pflanzenarten aus. 86 Millionen Tonnen fruchtbarer
Boden gehen durch Erosion verloren. Die Wüsten dehnen sich um mehr
als 20.000 Hektar aus. Innerhalb weniger Generationen werden die nicht
erneuerbaren Rohstoffe aufgebraucht, die in Jahrmillionen entstanden.
Die schützende Ozonschicht der Erde wird dünner, und weit über
die Antarktis hinaus reisst sie regelmäßig gänzlich auf.
In immer kürzeren Abständen verdoppelt sich die Bevölkerungszahl
auf der Erde. Dies sind nur die dramatischsten Warnzeichen, wie wir die
irdischen Belastungsgrenzen verletzen.
Ursache und Wirkung sozialökologischer Destabilisierung liegen häufig
lange Zeiträume aus-einander. Haben sich die verschiedenen Konfliktpotentiale
jedoch zu einem unlösbaren Knoten verschlungen, lässt sich das
zerstörerische Potential nicht mehr abwenden, auch wenn die auslösenden
Faktoren längst beseitigt sind. In den nächsten Jahrzehnten
drohen regionale und globale Zusammenbrüche der Ökosysteme.
Deshalb muss alles getan werden, damit die Zeit zum radikalen Umbau der
Produktions- und Lebensweise nicht unwiederbringlich verloren geht.
Nur wenn wir die Produktions- und Lebensweise grundlegend umgestalten,
kann es noch gelingen, eine ökologische Weltkrise abzuwenden. Deutschland,
ebenso wie die anderen Industriestaaten, müssen bespielgebend voranschreiten,
weil sie die Hauptverantwortung für die heutigen Umweltlasten
tragen. Ökologische Politik darf nicht primär von den Interessen
her definiert werden, die aus den Errungenschaften unserer heutigen Überflussgesellschaften
resultieren. Wir müssen der Natur ihren Eigenwert zuerkennen und
sie auch um ihrer selbst willen bewahren. Sie darf nicht in erster Linie
das Ausbeutungsobjekt des Menschen sein.
Wettbewerbsökonomien, die auf ein ständiges Wachstum von Profiten
und Wirtschaftsvolu-men orientieren, sind langfristig nicht in der Lage,
die Grundlagenkrise der Zivilisation abzu-wenden. Naturgesetze besitzen
Vorrang vor Marktgesetzen, und der Erhalt ökologischer Sta-bilität
begrenzt die sozialen und wirtschaftlichen Freiheiten. Wir wollen jene
Eigentums- und Machtstrukturen, die einem sozial-ökologischen Wandel
entgegenstehen schrittweise verän-dern und schliesslich überwinden.
Es sind vor allem die Träger der fossilen Energiewirtschaft, die
Atom- und Rüstungslobby, die Konzerne der Automobilindustrie, der
Gentechnik und Agrarindustrie, der Pharma- und Chemiebranche, die Profiteure
des Nord-Süd-Gegensatzes und die Gewinner der internationalen Börsen-
und Devisen-Spekulationen, die den Übergang zu ökologischer
Nachhaltigkeit blockieren. Ökologisch ausgerichtete Unternehmen können
helfen, den gesellschaftlichen Wandel zu beschleunigen.
Der erforderliche ökologisch-soziale Strukturwandel wird umfassender
und schwieriger sein als alle vorhergehenden Umwälzungen und Reformen
in der Menschheitsgeschichte. Dabei könnten die ersten Schritte in
wenigen Jahren getan sein. Ungefähr alle acht Minuten schickt uns
die Sonne soviel Energie auf die Erde, wie wir rund um den Globus in einem
Jahr verbrauchen. Würden wir sämtliche Energie, die wir nicht
einsparen können, aus Sonnenstrahlen, Wasserkraft, Windkraft und
aus Biomasse gewinnen, hätten wir schon ein gutes Stück Zu-kunft
gesichert. Auf einen sinnvollen Mix der Erneuerbaren kommt es an. Eine
vollständige solare Energiewende ist möglich, aber wir müssen
auch die Materialströme, die wir in und durch unsere Industriegesellschaft
pumpen, auf einen Bruchteil reduzieren. Die Nutzung nicht erneuerbarer
Rohstoffe sollte gegenüber den vernachlässigten solaren bzw.
pflanzlichen Al-ternativen zurückgedrängt werden. Wir setzen
uns für einen sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie ein.
Ökologische Zukunftspolitik muss darauf hinwirken, den Verbrauch
von Energie und nicht erneuerbaren Ressourcen schnell und umfassend zu
senken. Bis Mitte des 21. Jahrhunderts wäre in Deutschland der Ausstoss
von Treibhausgasen um 90 Prozent zu reduzieren und die Vernutzung von
nicht erneuerbaren Rohstoffen um ebenfalls 90 Prozent einzuschränken.
Dies erfordert eine ökologische Effizienzrevolution, aber auch eine
Emanzipation der Gesell-schaft und des einzelnen Menschen vom Habenmüssen.
Damit die Einsparung von Energie- und Ressourcenverbrauch als Kern einer
ökologischen Wirtschaftspolitik auch greifen kann, wollen wir einen
ökologischen Umbau des Steuersystems und staatliche Ordnungspolitik,
um die spontane Marktregulierung einzugrenzen. Öko-logisch verträgliches
Handeln muss finanziell belohnt und unzuträgliches Verhalten belastet
werden. Dabei ist ein sozial ausgewogenes Vorgehen unverzichtbar. Wirtschafts-
und For-schungssubventionen sind für eine nachhaltige Produktionsweise
umzuwidmen.
Die PDS setzt sich dafür ein, den individuellen Strassenverkehr und
den Gütertransport auf der Strasse radikal zu vermindern und
aus Innenstädten zu verbannen, den öffentlichen Per-sonenverkehr
umfassend zu fördern und den Nahverkehr so preiswert wie möglich
zu gestal-ten. Mit Hilfe einer aktiven Verkehrs-, Struktur- und Regionalplanung
ist eine Strategie der kurzen Wege zu etablieren. Unsere Lebens- und Wirtschaftsweise
muss sich auf dezentralere Räume einstellen. Regionalisierung ist
zugleich eine Chance, die demokratische Mitwirkung der Bürgerinnen
und Bürger in ihren unmittelbaren Lebensräumen zu stärken.
Wir unterstützen die Forderung, Deutschland- und europaweit ein zusammenhängendes
Schutzgebietssystem zur Erhaltung des Artenreichtums zu entwickeln. Der
immer neue Verbrauch von Landschaft muss abgewendet werden. Gentechnisch
manipulierte Nahrungsmittel können unkalkulierbare Folgen für
die Biosphäre und die Gesundheit haben und bergen große Belastungen
für die Bauernschaft, weil sie dann jährlich neues Saatgut kaufen
müssen. Luft, Boden und Wasser sind vor schädlichen Einträgen
zu bewahren. Es dürfen nicht täglich neue chemische Substanzen
erfunden werden, deren Wirkungen auf die Umwelt unkalkulierbar sind. Der
Vermeidung von Abfällen geben wir den Vorrang vor der Verwertung
und Entsorgung. Wir treten für dezentrale und umweltverträgliche
Abfallbehandlungsverfahren anstelle von Müllverbrennung ein.
Eine zukunftsfähige Landwirtschaft basiert auf regionalen Wirtschafts-
und Stoffkreisläufen, stellt nachwachsende Rohstoffe und Energieträger
bereit, besitzt Natur erhaltende Aufgaben und trägt Verantwortung
für den Artenschutz. Ein umfassender und wirksamer Tierschutz gehört
zu ihren ethischen Grundanforderungen. Der Übergang zu ökologischem
Land- und Waldbau ist dringend geboten. EU-Landwirtschaftssubventionen
für Flächenstillegungen, Lebensmittelvernichtung sind künftig
in gesunde Lebensmittel zu investieren, produziert mit ökologischen
Anbaumethoden. Die Vermarktung von Bioprodukten muss deutlich verbessert
werden.
Ökologischer Umbau der Gesellschaft ist zugleich Wandel der gesellschaftlichen
Verhältnisse und ihrer wissenschaftlichen und technologischen Grundlagen.
Der Übergang zu einer wis-sensbasierten Gesellschaft und technologische
Innovationen bieten grosse Chancen für den sozial-ökologischen
Umbau. Dieser muss zum wichtigsten Feld neuer Technologien werden.
Umweltpolitik sollte durch alle getragen werden, die sich für soziale
und ökologische Nach-haltigkeit einsetzen. Sie verpflichtet zum gemeinsamen
Wirken mit Umwelt- und Tierschutzverbänden und allen anderen Akteuren
eines ökologischen Umbaus der Bundesrepublik. Ohne Gewerkschaften
und ohne feministische Emanzipationsbewegungen wird dieser Umbau nicht
möglich sein. Für Umweltorganisationen, Verbraucherverbände,
Gewerkschaften und andere zivilgesellschaftliche Kräfte wollen wir
demokratische Planungs-, Kontroll- und Einspruchs-rechte beim sozialökologischen
Umbau. Der Erweiterung der Umweltbildung messen wir große Bedeutung
zu. Sinnvoll wäre die Einrichtung ökologischer Räte als
Verfassungsorgane.
Nach der Jahrtausendwende verfügen 475 Milliardäre über
soviel Geld wie die ärmsten 50 Prozent der Menschheit in einem Jahr
verdienen. Weltweit gehören 75 Prozent des Landes, das unter Privatbesitz
fällt, nur 2,5 Prozent der Landbesitzer. Ignoriert man diese Situation
und versucht nicht, das extreme soziale Gefälle abzubauen, bringt
das jede ökologische Neu-gestaltung der Gesellschaft schnell zum
Absturz. Ökologische Politik muss zu internationaler Gerechtigkeit
beitragen. Daran hat sich auch der notwendige Strukturwandel in Deutschland
zu orientieren. Allen Bewohnerinnen und Bewohnern der Erde gebühren
die gleichen Anrechte auf Umweltraum und Naturressourcen. 20 Prozent der
Weltbevölkerung dürfen nicht 80 Prozent aller Ressourcen verbrauchen.
Wir müssen durch eine gravierende Verminderung von Naturbelastung
und Ressourcenverbrauch in den reichen Ländern die Entwicklung der
ärme-ren Länder ermöglichen. Von den reichen Ländern
geht der Hauptteil der Umweltzerstörun-gen aus. Sie müssen lernen,
dass Globalisierung globales Teilen verlangt. Weder weltweit noch in unserem
eigenen Land darf der Luxuskonsum und die Ressourcenverschwendung der
einen durch die Armut und den Ausschluss von Ressourcenverwendung der
anderen bezahlt werden. Zugleich sollten die armen Länder umfassend
unterstützt werden, eigene Strategien sozialökologischer Entwicklung
zu verwirklichen. Kurzfristige wirtschaftliche und soziale Ansprüche
dürfen nicht die generationsübergreifenden langfristigen sozialen
Interessen gefährden. Wir müssen die gesellschaftliche Entwicklung
und unsere sozialen Ausstattungen abkoppeln von dem Zwang zu permanentem
Wirtschaftswachstum, denn die Grenzen des Wachstums sind längst überschritten.
Ein Vorrang der Beschäftigungspolitik zu Lasten der Umwelt ist nicht
akzeptabel, und ökologischer Wandel wird ohne eine Abkehr von der
alten Arbeitsgesellschaft nicht stattfinden. Die Grundgüter eines
Lebens in Freiheit und Selbstbestimmung sind dauerhaft nur miteinander
zu erhalten oder gar nicht. Soziale Balancen dürfen nicht aus dem
Gleichgewicht geraten. Zugleich werden für viele der Reichtum zwischenmenschlicher
Beziehungen, weite Bildungshorizonte, selbstbestimmte Lebensräume,
Kultur und Sicherheiten des Lebens wichtiger als die immer weitere Ausdehnung
von materiellem Konsum.
Sozialpsychologischer Wandel
(Passus, um ihn an geeigneter Stelle des Programms einzuarbeiten zu einem
Themengebiet zu dem die PDS gar nichts weiß, über daß
aber im linken Spektrum bereits viel geschrieben wurde)
Menschliche Emanzipation setzt die Selbsterkenntnis des Einzelnen voraus.
Veränderungen in der Gesellschaft brauchen ihren Ausgangspunkt in
der Gedankenwelt vieler Individuen. Der Abbau autoritärer und marktförmiger
Beziehungen zwischen den Menschen hin zu einem solidarischen Miteinander
kann nur aus einem inneren Wandel, einem inneren Reifen heraus gelingen.
Für gesellschaftliche Alternativen sind die sozialpsychologischen
Veränderungen im Menschen genauso wichtig wie die Reformprozesse
in der sozio-ökonomischen Struktur.
Wir sind heute mit einer sehr weitgehenden Vermarktung unserer Lebenssphäre
konfrontiert. Der Mensch wird immer mehr zur Ware, und vielfach kann man
beobachten, dieser Tatbe-stand beeinflußt auch die Charakterstruktur
des Menschen. Nicht zuletzt auf dem Arbeitsmarkt zählt die eigene
Verkäuflichkeit. Die kommerzielle Gewinnorientierung ist tief ins
Menschenbild eingedrungen. Wir setzen uns für eine Gesellschaft ein,
in der nicht das entfremdete Arbeiten, sondern ein selbstbestimmtes Leben
im Mittelpunkt steht, wo die Werte des Seins über denen des Habens
stehen. Der Mensch darf nicht Mittel zum Ziel sein. Die Qualität
einer neuen, zukunftsfähigen Gesellschaft wird in unseren Herzen
und in unserem Geist entschieden.
Dezember 2001
zur
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